European Sustainable Week

Datum: 22.03.2010
Ort: Brüssel

Die Europäische Kommission veranstaltete von 22. bis 26. März 2010 die „European Sustainable Week", in deren Rahmen am 24. März 2010 eine Konferenz zum Thema Stadtverkehr abgehalten wurde. Von Seiten der Stadt Wien war Mag. Andreas Rauter vertreten.

Der neue Verkehrskommissar Siim Kallas ging in der ersten Konferenz zum Thema Stadtverkehr seit seinem Amtsantritt auf die Frage ein, warum die Europäische Union in diesem Themenbereich eine bedeutende Rolle zu spielen hat: Das Vorhandensein eines gut funktionierenden Verkehrssystems ist die Basis für Wohlstand, Wachstum und sozialen Zusammenhalt. Grundbedürfnisse können dadurch befriedigt werden. Im Rahmen der EU2020-Strategie will die Europäische Kommission das Wirtschaftssystem auf Basis von Wissen und Innovation weiterentwickeln. Dazu bedarf es auch eines modernen Verkehrssystems sowie grundlegender Veränderungen: Es gilt, die nega­tiven Auswirkungen des städtischen Verkehrs zu reduzieren, die gemeinsamen An­strengungen zu koordinieren sowie sich auf gemeinsame Ziele zu verständigen.

Der Vertreter der spanischen Ratspräsidentschaft wies darauf hin, dass das Thema städtische Mobilität die Bürgerinnen und Bürger immer mehr interessiert. Städte sind der Motor wirtschaftlicher Entwicklung. Der Verkehr wirkt sich aber negativ auf das Stadtbild und die Lebensqualität aus. Auch verfügen viele Städte heute nicht mehr über die kompakte Struktur von einst. Verkehrsplanung und Stadtentwicklung müssen deshalb Hand in Hand gehen. Reibungen aus Kompetenzfragen sollten vermieden werden. Es geht bei diesem Thema nicht nur um Investitionen in die Infrastruktur, sondern auch um ein effizientes (Verkehrs-)Managementsystem. Der Aktionsplan städtische Mobilität stellt eine gute Basis dar.

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im europäischen Parlament, Brian Simpson, verwies in seinem Statement darauf, dass städtische Mobilität keinen Gegenstand spezifischer Gesetzgebung auf europäischer Ebene darstellt. Trotzdem handelt es sich dabei um ein interessantes Thema: Städtische Mobilität ist ein „key issue" mit Problemen auf lokaler Ebene, die sich auf ganz Europa auswirken. Die Problem­stellungen sind auch aus Sicht der europäischen Bürgerinnen und Bürger zu be­trachten, die auf dem Weg zur Arbeit täglich mit den Problemen in diesem Bereich konfrontiert sind. Auch sind diese mit den negativen Auswirkungen des Verkehrs auf die Lebensqualität konfrontiert. Der Begriff Subsidiarität wird in diesem Zusammen­hang oft missbräuchlich verwendet - als Vorwand für Nichtstun.

Sir Albert Bore betonte in seiner Eigenschaft als Berichterstatter im Ausschuss der Regionen die Bedeutung der Städte und bezog diese auf drei Säulen

  1. Wirtschaft: In Städten leben über 70 % der europäischen Bevölkerung, hier werden 85% des europäischen BIP erwirtschaftet. Die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Städte leidet unter den negativen Auswirkungen des Verkehrs.
  2. Umwelt: Modal Shift hin zum Umweltverbund
  3. Soziales: Sicherung der Lebensqualität, Teilnahme am gesellschaftlichen Leben

Abschließend hielt Matthias Ruete (DG Move) fest, dass die Europäische Kommission im November 2010 das neue Weißbuch Verkehr vorlegen möchte - zeitgleich mit den revidierten Leitlinien für die TEN-T. Viele Punkte des Aktionsplans städtische Mobilität werden sich im Weißbuch wiederfinden.

Weiterführende Informationen finden Sie unter www.eusew.eu

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