Wiener Konferenz "Die EU-Strategie für den Donauraum verwirklichen"
Datum: 03.05.2011
Ort: Wien
TINA VIENNA Veranstaltung
Im Rahmen der Wiener Präsidentschaft in der Arbeitsgemeinschaft Donauländer (ARGE Donauländer) fand am 03. Mai 2011 im Wappensaal des Wiener Rathauses eine Konferenz zum Thema EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR) statt. Veranstaltet wurde diese von der Stadt Wien und der ARGE Donauländer in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss der Regionen, der Versammlung der Regionen Europas sowie TINA VIENNA, organisiert vom Europaforum Wien. Die Schwerpunkte der Konferenz lagen auf den Themen Kooperationen und Intentionen, Umsetzung der Strategie am Beispiel der von Wien koordinierten Priority Area 10 „Governance und Kooperation" sowie einer Diskussion zu politischen Erfolgsfaktoren im Rahmen der EUSDR.
Eröffnet wurde die Konferenz durch Wiens Landeshauptmann, Bürgermeister Michael Häupl, der in den Jahren 2010/11 den Vorsitz in der ARGE Donauländer führt. In seiner Rede unterstrich er die starke Mitwirkung und Verankerung der Städte und Regionen bei der Erarbeitung des „Aktionsplans" zur EUSDR, was sich darin zeigt, dass die drei Regionen Baden Württemberg, Bayern und Wien als Koordinatoren bei der Umsetzung jeweils einer der elf Priority Areas mitwirken werden.
Der Wiener Koordinator der Priority Area 10 „To Step up Institutional Capacity and Cooperation", Planungsdirektor Kurt Puchinger betonte, dass die Aufgabe der Koordinatoren bei der Umsetzung der Strategie nicht darin bestehen werde Projekte zu entwickeln, sondern als Schnittstelle zwischen den Projekten und der Europäischen Kommission zu fungieren. Bei der Umsetzung der Aktivitäten in der Priority Area 10 sind derzeit die Einrichtung einer Steering Group sowie eine thematische Beratergruppe geplant.
Johann Sollgruber, Leiter sektorale Bereichspolitiken der DG Region, ergänzte dazu, dass die Aufgabe der Koordinatoren auch darin bestehen wird gemeinsam mit der Europäischen Kommission ein Arbeitsprogramm zur Umsetzung der Strategie zu erstellen.
Im abschließenden Panel diskutierten Wiens Wohnbaustadtrat Michael Ludwig, die niederösterreichische Landesrätin Barbara Schwarz, der Landeshauptmann-Stellvertreter des Landes Bratislava Ivo Nesrovnal sowie der Geschäftsführer des österreichischen Städtebundes Thomas Weninger über Kooperationsprinzipien und politische Erfolgsfaktoren der EUSDR.
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